Alles Mauern der FDP hat nichts genutzt. Die SPD hatte in der Großen Koalition ein deutsches Lieferkettengesetz durchgesetzt, jüngst folgte …
Bundesminister Hubertus Heil legt ein neues Paket zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals vor. Das …
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie – Fehlplanung der Vorrangflächen ist …
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
16 Rathauschefs verabschiedeten Resolution – Appell an Bürger: „Wachsam sein“ • Bei der jüngsten Sitzung der Bayer. Gemeindetages (BGT) …
Im Kreistag des Landkreises Roth hielt Felix Fröhlich, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Bürgermeister von Rohr, die …
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