SPD fordert: Zusammenarbeit mit US-Tech-Firmen auf den Prüfstand stellen – mehr Transparenz und digitale Souveränität!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bleibt der Freistaat digital unabhängig? Nach Meinung der Landtags-SPD könnte Bayerns digitale Souveränität weiter bröckeln. Denn derzeit …

Wassergesetz auf dem Prüfstand: Landtags-SPD fordert gerechten Wassercent

von BayernSPD Landtagsfraktion

Ab Januar 2026 führt Bayern eine Wasserentnahme-Gebühr ein. Die Landtags-SPD begrüßt diesen Schritt zwar grundsätzlich – sieht in dem …

Bundestagswahl: Warum der zuständige Ausschuss den BSW-Einspruch ablehnt

An diesem Donnerstag entscheidet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags über Einsprüche des BSW gegen das Ergebnis der Bundestagswahl. …

Gedenkort für polnische Weltkriegsopfer: „Ein blinder Fleck der Erinnerung“

In Berlin soll ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft errichtet werden. Das …

Kommunalpolitischer Stammtisch

08.12.2025, 19:30 Uhr | Rohr, Hauptstr. 14, Gasthaus Bierlein

Gemeinderatssitzung

09.12.2025, 19:00 Uhr | Regelsbach, Leitelshofer Str. 4, Feuerwehrhaus